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Datenschutzerklärung für dieses Onlineangebot und weitere Angaben zur Informationspflicht gemäß Art. 13 DSGVO bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

Diese Datenschutzerklärung (Version: DSGVO 1.0 vom 31.08.2018) wurde erstellt von:

Deutsche Datenschutzkanzlei Datenschutz-Office München – www.deutsche-datenschutzkanzlei.de

 

 

Datenschutz

Wir, die Große Kreisstadt Dachau, sind Verantwortlicher für dieses Onlineangebot und haben als Anbieter eines Teledienstes Sie zu Beginn Ihres Besuches auf unserem Onlineangebot über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss dabei für Sie jederzeit abrufbar sein. Wir sind deshalb verpflichtet, Sie zu unterrichten, welche personenbezogenen Daten erhoben oder verwendet werden. Als personenbezogene Daten werden alle Informationen bezeichnet, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

 

Wir legen größten Wert auf die Sicherheit Ihrer Daten und die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der derzeit geltenden europäischen und nationalen Gesetze.

 

Wir möchten Ihnen mit nachfolgender Datenschutzerklärung aufzeigen, wie wir mit Ihren persönlichen Daten umgehen und wie Sie mit uns in Kontakt treten können:

 

Große Kreisstadt Dachau

Konrad-Adenauer-Straße 2-6

85221 Dachau

Deutschland

Vertretungsberechtigt: Oberbürgermeister Florian Hartmann

Telefon: +49 8131 75-0

E-Mail: stadtbibliothek@dachau.de  

Web: https://open.dachau.de  

 

Unser Datenschutzbeauftragter

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie bei Fragen wie folgt:

 

Albert Wiesbeck (Städtischer Datenschutzbeauftragter)

Konrad-Adenauer-Straße 2-6

85221 Dachau

Deutschland

E-Mail: datenschutzbeauftragter@dachau.de  

 

A    Allgemein

Zur besseren Verständlichkeit wird in unserer Datenschutzerklärung auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Im Sinne der Gleichbehandlung gelten entsprechende Begriffe für beide Geschlechter.

 

Was die verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ bedeuten, kann Artikel 4 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entnommen werden.

 

Zu den im Rahmen dieses Onlineangebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten der Nutzer gehören Bestandsdaten (z. B. Name und Adressen von Kunden), Vertragsdaten (z. B. in Anspruch genommene Leistungen, Namen von Sachbearbeitern, Zahlungsinformationen), Nutzungsdaten (z. B. besuchte Websites unseres Onlineangebotes, Interesse an unseren Produkten) und Inhaltsdaten (z. B. Eingaben im Kontaktformular).

 

„Nutzer“ umfasst hierbei alle Kategorien von der Datenverarbeitung betroffener Personen. Hierzu gehören bspw. unsere Geschäftspartner, Kunden, Interessenten und sonstige Besucher unseres Onlineangebotes.

 

B    Spezifisch

 

Datenschutzerklärung

Wir gewährleisten, dass wir Ihre anfallenden Daten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung Ihrer Anfragen erheben, bearbeiten, speichern und nutzen sowie zu internen Zwecken als auch um von Ihnen abgefragte Leistungen zu erbringen oder Inhalte bereitzustellen.

 

Grundlagen der Datenverarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Die Daten der Nutzer werden nur bei Vorliegen folgender gesetzlichen Erlaubnistatbestände verarbeitet:

  • um unsere vertraglichen Leistungen (z. B. Bearbeitung von Aufträgen) sowie Online-Services zu erbringen
  • bei Vorliegen Ihrer Einwilligung

Gerne möchten wir Ihnen aufzeigen, wo die vorstehenden Rechtgrundlagen in der DSGVO geregelt sind:

Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a. und Art. 7 DSGVO
Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO

 

 

 

 

 

 

 

Datenübermittlung an Dritte

Wir möchten darauf hinweisen, dass bei Nutzung unseres Onlineangebotes ggf. eine Datenübermittlung stattfinden kann.

 

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Wir geben die Daten der Nutzer an Dritte nur dann weiter, wenn dies z. B. für Vertragszwecke erforderlich ist oder auf Grundlage berechtigter Interessen an wirtschaftlichem und effektivem Betrieb unseres Geschäftsbetriebes.

 

Sofern wir Subunternehmer einsetzen, um unsere Leistungen bereitzustellen, ergreifen wir geeignete rechtliche Vorkehrungen sowie entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen, um für den Schutz der personenbezogenen Daten gemäß den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu sorgen.

 

Datenübermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation

Als Drittland sind Länder zu verstehen, in denen die DSGVO kein unmittelbar geltendes Recht ist. Dies umfasst grundsätzlich alle Länder außerhalb der EU bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums.

 

Es findet aufgrund des Einsatzes von Google Maps eine Datenübermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation statt. Berücksichtigt hierbei wird, dass entsprechend geeignete/angemessene Garantien vorhanden sind und Ihnen durchsetzbare Rechte und wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen.

 

Eine Kopie der geeigneten Garantien erhalten Sie unter den nachfolgenden Links:

 

 

Speicherdauer Ihrer personenbezogenen Daten

Wir halten uns an die Grundsätze von Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Das bedeutet, wir speichern Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten nur so lange, um die vorgenannten Zwecke zu erfüllen oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen festlegen. Entfällt der jeweilige Zweck bzw. nach Ablauf der entsprechenden Fristen werden Ihre Datenroutinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt bzw. gelöscht.

 

Hierfür haben wir ein verwaltungsinternes Konzept erstellt, um dieses Vorgehen sicherzustellen.

 

Kontaktaufnahme

Treten Sie per E-Mail, Telefon, Fax, Kontaktformular etc. mit uns in Verbindung, sind Sie mit der elektronischen Kommunikation einverstanden. Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Ihre Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen. Die von Ihnen gemachten Angaben werden ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.

 

Gerne möchten wir Ihnen hierzu die Rechtgrundlagen nennen:

Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO

 

 

 

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können. Weiterhin möchten wir darauf aufmerksam machen, dass wir eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter) einsetzen. Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.

 

Welche Rechte haben Sie?

  1. Auskunftsrecht

Sie haben das Recht, sich eine unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten einzuholen. Auf Anforderung teilen wir Ihnen nach geltendem Recht in schriftlicher Form mit, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben. Dies beinhaltet ebenfalls, die Herkunft und die Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung.

 

  1. Recht auf Berichtigung

Sie haben das Recht, Ihre bei uns gespeicherten Daten bei Unrichtigkeit berichtigen zu lassen. Hierbei können Sie eine Einschränkung der Verarbeitung, z. B. bei Bestreiten der Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten, verlangen.

 

  1. Recht auf Sperrung

Des Weiteren können Sie Ihre Daten sperren lassen. Damit eine Sperrung Ihrer Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden.

 

  1. Recht auf Löschung

Sie können ebenfalls die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch. Liegen die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vor, werden wir auch ohne Vorliegen eines entsprechenden Verlangens Ihrerseits Ihre personenbezogenen Daten löschen.

 

  1. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie sind berechtigt, von uns die Bereitstellung der uns übermittelten personenbezogenen Daten in einem Format zu verlangen, welches die Übermittlung an eine andere Stelle erlaubt.

 

  1. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an eine der Datenschutzaufsichtsbehörden

zu wenden.

 

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD)

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München, Deutschland

Hausanschrift: Wagmüllerstraße 18, 80538 München, Deutschland

Telefon: +49 89 212672-0

Telefax: +49 89 212672-50

E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Web: https://www.datenschutz-bayern.de

 

Informationen über eine Eingabe an den Bayerischen Landesbeauftragte für den Datenschutz erhalten sie unter
https://www.datenschutz-bayern.de/docs/buerger/eingabe.html

 

  1. Widerspruchsrecht

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung Ihrer Daten für interne Zwecke mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hierzu genügt es, eine entsprechende E-Mail an datenschutzbeauftragter@dachau.de zu senden. Ein solcher Widerruf berührt allerdings nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitungsvorgänge durch uns. Unberührt hiervon bleibt die Datenverarbeitung bzgl. aller sonstigen Rechtsgrundlagen, wie bspw. die Vertragsanbahnung (siehe oben).

 

Schutz Ihrer personenbezogenen Daten

Wir treffen vertragliche, organisatorische und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

 

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server. Hierzu wird eine 256-bit-SSL (AES 256) Verschlüsselungstechnik eingesetzt.

 

Dabei werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen folgender Punkte geschützt (Auszug):

  1. Wahrung der Vertraulichkeit Ihrer personenbezogenen Daten

Um die Vertraulichkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Zutritts-, Zugangs- und Zugriffskontrolle getroffen.

 

  1. Wahrung der Integrität Ihrer personenbezogenen Daten

Um die Integrität Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Weitergabe- und Eingabekontrolle getroffen.

 

  1. Wahrung der Verfügbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten

Um die Verfügbarkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Auftrags- und Verfügbarkeitskontrolle getroffen.

 

Die im Einsatz befindlichen Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Trotz dieser Vorkehrungen können wir aufgrund der unsicheren Natur des Internets nicht die Sicherheit Ihrer Datenübertragung zu unserem Onlineangebot garantieren. Aufgrund dessen erfolgt jegliche Datenübertragung von Ihnen zu unserem Onlineangebot auf Ihr eigenes Risiko.

 

Schutz Minderjähriger

Persönliche Informationen dürfen Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, uns nur dann zur Verfügung stellen, wenn das ausdrückliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten vorliegt. Diese Daten werden entsprechend dieser Datenschutzerklärung verarbeitet.

 

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

 

Browsertyp und Browserversion

verwendetes Betriebssystem

Referrer URL

Hostname des zugreifenden Rechners

Uhrzeit der Serveranfrage

IP-Adresse

 

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

 

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, der die Datenverarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gestattet, und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

 

Cookies

Wir setzen zur Funktionalität der Website erforderliche Cookies ein. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Internetbrowsers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die Dateien werden genutzt um dem Browser zu helfen durch das Onlineangebot zu navigieren und alle Funktionen vollumfänglich nutzen zu können.

 

Lebensdauer der eingesetzten Cookies

Cookies werden vom Webserver unseres Onlineangebotes verwaltet. Dieses Onlineangebot nutzt:

Transiente Cookies/Session Cookies (einmaligem Nutzungsvorgang)

Lebensdauer: Bis zum Schließen dieses Onlineangebotes

 

Persistenter Cookie (dauerhafter Browserkennung)

Lebensdauer: 69 Tage bzw. 6 Monate

 

Verwendung von Google Maps

In unserem Onlineangebot verwenden wir Google Maps (API), ein Produkt von Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”). Google Maps ist ein Webdienst zur Darstellung von interaktiven (Land-)Karten, um geographische Informationen visuell darzustellen. Über die Nutzung dieses Dienstes wird Ihnen unser Standort angezeigt und eine etwaige Anfahrt erleichtert.

 

Bereits beim Aufrufen derjenigen Unterseiten, in welche die Karte von Google Maps eingebunden ist, werden Informationen über Ihre Nutzung unseres Onlineangebotes (wie z. B. Ihre IP-Adresse) an Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über welches Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.

 

Google speichert Ihre Daten (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) als Nutzungsprofile und wertet diese aus. Die Erhebung, Speicherung und die Auswertung erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Google an der Einblendung personalisierter Werbung, Marktforschung und/oder der bedarfsgerechten Gestaltung von Google-Websites. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich für dessen Ausübung an Google wenden müssen.

 

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

 

Wenn Sie mit der künftigen Übermittlung Ihrer Daten an Google im Rahmen der Nutzung von Google Maps nicht einverstanden sind, besteht auch die Möglichkeit, den Webdienst von Google Maps vollständig zu deaktivieren, indem Sie die Anwendung JavaScript in Ihrem Browser ausschalten. Google Maps und damit auch die Kartenanzeige auf dieser Internetseite kann dann nicht genutzt werden.

 

Informationen zu den Nutzungsbedingungen von Google finden Sie unter

http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html  

 

Informationen zu den Nutzungsbedingungen von Google Maps finden Sie unter

https://www.google.com/intl/de_US/help/terms_maps.html  

 

Ausführliche Details zu Transparenz und Wahlmöglichkeiten sowie den Datenschutzbestimmungen sind im Datenschutz-Center von google.de zu finden: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/?fg=1

 

WhatsApp

Wir nutzen den Telekommunikationsdienst „WhatsApp“ zur Verlängerung der Leihfristen. Bei der Nutzung dieses Dienstes werden insbesondere Ihre Handynummer sowie Metadaten (d. h. Daten darüber, wer mit wem wann kommuniziert hat) an WhatsApp in den USA weitergegeben. Da WhatsApp für die Datenschutzübereinkunft „EU-US-Privacy-Shield“ zwischen der Europäischen Union und den USA zertifiziert ist, muss WhatsApp gegenüber Nutzern in Europa den europäischen Datenschutzstandard einhalten. Weitere Informationen zu den offiziellen Nutzungsbedingungen von WhatsApp erhalten Sie auf der Website: https://www.whatsapp.com

 

Einsatz von BibTip

Wir setzen in unserem Onlineangebot BibTip, einen Empfehlungsdienst der BibTip GmbH, Sophienstraße 41, 76133 Karlsruhe, Deutschland, ein. Wenn Sie in unserem Onlineangebot eine Mediensuche durchführen, wird Ihnen mittels BibTip inhaltlich verwandte Titel in der Volltitelanzeige des OPEN vorgeschlagen. Als Grundlage dienen sämtliche Bestände des Katalogs.

 

Hierfür werden Cookies gesetzt. Der Verlauf Ihrer Recherche wird dabei nicht mit personenbezogenen Daten in Verbindung gebracht. Die Suchanfragen durch den Website-Besucher werden lediglich in anonymisierter Form durch BibTip verarbeitet. Sobald Sie unser Onlineangebot verlassen bzw. nach Ende der Gültigkeitsdauer, werden die gesetzten Cookies automatisch gelöscht.

 

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Empfehlungen mittels einem statistischen Verfahren erstellt werden. Aufgrund dessen ist der Algorithmus, der hinter BibTip steht, immer auf dem neuesten Stand und passt sich Ihrem Nutzungs- und Suchverhalten an.

 

Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen der BibTip GmbH finden Sie unter dem nachfolgenden Link: http://www.bibtip.com/de/privacy_statement.html

 

Einsatz von MVB-Cover

In unserem Onlineangebot setzen wir MVB-Cover der Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH, Braubachstraße 16, 60311 Frankfurt am Main, Deutschland, (MVB) ein. Mittels MVB-Cover werden Ihnen Buchcover angezeigt, die Sie ebenfalls interessieren könnten. Mit Klick auf das angezeigte Cover werden Sie auf die Website des Drittanbieters https://www.buchhandel.de/ weitergeleitet. Hierbei werden personenbezogene Daten (bspw. Ihre IP-Adresse) verarbeitet und an die MVB übertragen.

 

Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen der Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH finden Sie unter dem nachfolgenden Link: https://www.mvb-online.de/home/datenschutz/

 

Newsletter

Wenn Sie sich zu unserem E-Mail-Newsletter anmelden, werden personenbezogene Daten erhoben. Diese Daten werden von uns zu eigenen Werbezwecken in Form Ihres E-Mail-Newsletters genutzt, sofern Sie darin ausdrücklich, wie folgt aufgeführt, eingewilligt haben:

"Ja, ich möchte den Newsletter abonnieren! Ich akzeptiere die Datenschutzerklärung"

 

Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an uns, E-Mail stadtbuecherei@dachau.de, abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse unverzüglich aus unserem Newsletter-Verteiler gelöscht und in einer Sperrdatei zur Sicherstellung des Widerrufs aufgenommen.

 

Verwendung von RSS-Feeds

Wir nutzen RSS-Feeds, um Sie ständig über aktuelle Themen zu informieren.

 

RSS steht für „Really Simple Syndication“ bzw. “Rich Site Summary”. Es handelt sich dabei um ein elektronisches Nachrichtenformat. Um den Feed nutzen zu können, benötigen Sie einen sog. „RSS-Reader“. Für alle Betriebssysteme werden verschiedene RSS-Reader angeboten. Einige Browser ermöglichen die Nutzung von RSS-Feeds, ohne dass eine weitere Programminstallation erforderlich ist.

 

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen. Dies könnten bspw. die Einführung neuer Services betreffen. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

 

Markenschutz

Jedes hier genannte Firmen- oder Markenzeichen ist Eigentum der jeweiligen Firma. Die Nennung von Marken und Namen geschieht zu rein informativen Zwecken.

 

C    Russland-spezifische Bestimmungen

 

Für Nutzer, die in der Russischen Föderation ansässig sind, gilt folgendes:

 

Die voranstehenden Services unseres Onlineangebotes sind nicht für Staatsbürger der Russischen Föderation, die ihren Wohnsitz in Russland haben, vorgesehen.

 

Wenn Sie ein in Russland ansässiger russischer Staatsbürger sind, werden Sie hiermit ausdrücklich darüber informiert, dass jegliche personenbezogenen Daten, die Sie über dieses Onlineangebot uns zur Verfügung stellen, ausschließlich Ihrem eigenen Risiko und Ihrer eigenen Verantwortung unterliegen. Sie erklären sich weiterhin damit einverstanden, dass Sie uns nicht für eine etwaige Nichteinhaltung von Gesetzen der Russischen Föderation verantwortlich machen.